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Grußwort des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur

Wir schaffen eine neue Datenpolitik

Grußwort des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur
für das Programmheft zu den Data Leader Days 2018

Wenn es um Daten geht, heißt es häufig ganz selbstverständlich, sie seien der Rohstoff der Digitalisierung. Doch genau genommen ist das Bild schief. Anders als Erdöl oder Metalle sind Daten nicht von der Natur gemacht, sondern von Computern und letztlich vom Menschen. Wir müssen sie also nicht als gottgegeben hinnehmen. Erdöl ist da – und wir bestimmen, wie es genutzt und verteilt wird. Bei Daten können wir nicht nur bestimmen, wie sie genutzt werden, sondern auch: wie sie entstehen. Damit haben wir den Schlüssel in der Hand, sie eindeutig zu regeln und nach unseren Vorstellungen zu formen.

Klar ist: Daten sind die Grundlage jeder digitalen Innovation. Sie sind die Riesenchance auf mehr Lebensqualität und Wohlstand. Gleichzeitig ist es aber eine große Herausforderung, ihre Verwendung zu regeln.

Die Mobilität ist dafür ein Paradebeispiel. Jeder moderne Serienwagen ist ein rollender Computer, sammelt innerhalb von acht Stunden vier Terabyte an Daten – und weiß damit alles über Routen, Hindernisse, Unfälle, Kurvenkrümmungen und Witterung. Das ist gut, weil es mehr Verkehrssicherheit, weniger Emissionen und damit mehr Lebensqualität bringt. Diese Potenziale wollen wir heben – und dabei die Persönlichkeitsrechte unserer Bürger mit den Interessen der Unternehmen in Einklang bringen. Mein Haus hat dafür einige wichtige Schritte eingeleitet. Wir haben eine Studie zur Eigentumsordnung von Mobilitätsdaten veröffentlicht und damit eine nationale Diskussion zu Verfügungs- und Zugangsrechten zu Mobilitätsdaten angestoßen. Diese Diskussion hat gezeigt, dass die Erarbeitung technischer Konzepte für den Zugang zu Mobilitätsdaten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Diese sollen den Datenzugang verbessern und damit Dateninnovation ermöglichen. Gleichzeitig helfen sie aber auch, Transparenz zu schaffen und die Datensouveränität zu wahren. Gemeinsam mit dem Innen- und Justizministerium haben wir eine Datenethikkommission ins Leben gerufen, die der Bundesregierung und dem Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlagen soll.

Die Data Leader Days 2018 sind auf diesem Weg ein wichtiger Impulsgeber. Ich wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen spannenden und anregenden Austausch!

Ihr

Andreas Scheuer MdB
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur